Mittwoch, 18. Mai 2022

Gletscherinitiative: Vorschlag der NR-Kommission besser als erwartet


Hallo

Gute Neuigkeiten! Der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative, welchen die Umweltkomission des Nationalrates (UREK-N) vorgelegt hat, ist viel besser als erwartet. Nach dem Nein zum CO2-Gesetz vor rund einem Jahr haben wir das nicht fĂĽr möglich gehalten. Unsere hartnäckige Arbeit hat sich gelohnt! 

Aber: Der indirekte Gegenvorschlag darf nicht abgeschwächt oder verwässert werden! Im Gegenteil: Für wirksamen Klimaschutz braucht es noch einige Verbesserungen. Wir müssen gemeinsam den Druck auf das Parlament hoch halten. Am 14. Juni stimmt der Nationalrat über den indirekten Gegenvorschlag ab. Es wird ein Schlüsselmoment, nicht nur für die Gletscher-Initiative, sondern für das Klima und unsere Zukunft. Wir werden deine Unterstützung brauchen.

Wir planen verschiedene Aktivitäten für die kommenden Wochen. Für die nächste wichtige Etappe wollen wir uns gut vorbereiten. Erweitere dein Wissen zum indirekten Gegenvorschlag indem du unser Quiz spielst!

Quiz spielen

Falls dich unsere Einschätzungen zum indirekten Gegenvorschlag interessieren, dann lies den Blogbeitrag von Mitinitiant Marcel Hänggi. Marcel ist Absatz um Absatz des Gesetzestextes durchgegangen und hat – zusammen mit Vertreter:innen aus dem wissenschaftlichen Beirat – den Inhalt geprĂĽft.

Ich bin dankbar, dass du uns in entscheidenden Moment zur Seite stehst.

Herzlich,
Sophie FĂĽrst
Co-Kampagnenleiterin Gletscher-Initiative

P.S.: Hast du durch das Quiz etwas gelernt? Dann teile es mit deinen Freunden und Bekannten! Hier der Link: https://klimaschutzschweiz.typeform.com/gletscherquiz
 
Infobox: Indirekter Gegenvorschlag

Im letzten Herbst haben die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie des Stände- und Nationalrates (UREK-S und UREK-N) beschlossen, einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative auszuarbeiten. Der indirekte Gegenvorschlag ist ein Gesetz. Die Initiative oder ein direkter Gegenvorschlag streben hingegen eine Änderung auf Verfassungsebene an. Für deren Umsetzung muss im Nachgang der Abstimmung erst noch ein entsprechendes Gesetz ausgearbeitet werden.

Ist das Initiativkomitee mit dem indirekten Gegenvorschlag einverstanden, kann es die Initiative bedingt zurĂĽckziehen. Wird kein Referendum dagegen ergriffen, tritt das Gesetz zeitnah in Kraft.

Aufgrund der Dringlichkeit der Klimakrise und weil mit dem indirekten Gegenvorschlag schneller ein Gesetz vorliegen wĂĽrde, begrĂĽssen wir die Ausarbeitung des indirekten Gegenvorschlages. Ob der Vorschlag schlussendlich ausreichend sein wird, wird sich zeigen. Wir erwarten die Schlussabstimmung im Parlament im Dezember 2022.
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