campact.de: Gute Nachricht aus Deutschland: Keine Abwrackprämie

gestern kurz vor Mitternacht: Kanzlerin Merkel tritt nach 21 Stunden Verhandlung über das Konjunkturpaket vor die Presse. Die Nachricht erstaunt alle. Es wird keine Abwrackprämie geben![1] Die SPD-Spitze hat Wort gehalten. Statt die Forderungen der Autoindustrie zu erfüllen, investiert die Regierung in saubere Busse, Bahnen und E-Mobilität.[1] Die Autolobby hat krachend verloren.

„Anders als vor zehn Jahren ist es heute unmöglich geworden, einfach mal eine Abwrackprämie für Autos durchzuwinken“, analysiert die  Süddeutsche Zeitung.[2] Warum das in Auto-Deutschland möglich ist? Wegen uns allen. Wegen einer starken, untrennbaren Klimabewegung. Und wegen Hunderttausenden Campact-Unterstützer*innen, die im richtigen Moment handeln.

So haben wir diesen Sieg erreicht:

·        Wir sind schnell: Kaum hatte die Autolobby Ende April die Abwrackprämie ins Spiel gebracht, stellten sich 230.000 Menschen hinter unseren Appell. Beim ersten Autogipfel präsentierten wir ihre Unterschriften – mit einer bildstarken Aktion. Prompt landete das in allen Abendnachrichten. ·        Wir sind streitbar: Als selbst der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine Prämie für Benziner und Diesel forderte, reagierten Hunderte Campact-Unterstützer*innen – mit einer Anruf-Demo. Die Telefone in der Stuttgarter Staatskanzlei klingelten durchgehend. Seitdem war von Kretschmann in Sachen Abwrackprämie nichts mehr zu hören. ·        Wir sind viele: 2.000 Menschen gingen vorgestern auf die Straße. Quer durch Berlin zog sich die kilometerlange Menschenkette zwischen Kanzleramt und VDA, der Vertretung der Autolobby. Natürlich mit Sicherheitsabstand und in einem breiten Bündnis. Alle großen Zeitungen berichteten, die Bilder unseres Protests füllten Tagesschau und heute-journal.

Schnell sein, Protest im Netz und auf der Straße kombinieren, Bündnisse bauen – so können wir gegen die Lobby bestehen. Doch zugegeben: Solche Erfolge sind eher die Ausnahme als die Regel. Letzte Woche mussten wir erleben, wie die Lufthansa 9 Milliarden Euro vom Staat erhielt, ohne Auflagen beim Klimaschutz. Derartig große Entscheidungen gibt es derzeit fast im Wochentakt. Solange es Corona-Rettungsgelder zu holen gibt, fordern Konzerne weiter Steuermilliarden. Und wollen Klimaschutzauflagen außer Kraft setzen.

Hinzu kommt: Bestimmte Aktionsformen auf der Straße sind durch Corona gerade unmöglich. Für die nächsten Erfolge müssen wir vieles neu erdenken und ausprobieren. Jeder Protest auf der Straße ist jetzt deutlich aufwendiger. Um als Bürgerbewegung weiter in dichter Folge für Klimaschutz und gegen die Macht der Wirtschaftslobbys streiten zu können, brauchen wir jetzt auch Ihre Unterstützung. Unsere Bitte: Fördern Sie die Arbeit von Campact regelmäßig. Schon mit 2 Euro wöchentlich helfen Sie enorm!

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Herzliche Grüße Christoph Bautz, Campact-Vorstand