Seit Albert Rösti Bundesrat ist, fährt sein Departement umwelt- und verkehrspolitisch im Rückwärtsgang. Unter dem Titel «Verkehr 2045» will Verkehrsminister Rösti bei der Bahn auf Jahrzehnte bedeutende Vorhaben stoppen.
Vorwand für Röstis Spitzkehre war ausgerechnet das Volks-Nein zum Autobahnausbau 2024. Der Verkehrsminister hatte die Dreistheit, dieses Nein in einen Stopp der Bahnprojekte zu verdrehen. In der Wirkung war das eine Bestrafung des Volks für das Nein zu neuen Autobahnen: Bahnvorlagen hatten in der Vergangenheit an der Urne immer klare Mehrheiten.
Mit der Neubewertung der Projekte beauftragte Rösti einen Gutachter seines Gefallens, den ETH-Professor Ulrich Weidmann. Und bekam prompt, was er bestellt hatte.
Wie wenig das Werk Weidmanns taugt, ist seit letzter Woche auch amtlich bestätigt. Die Eidgenössische Finanzkontrolle ortet schwerste inhaltliche und methodische Schwächen. Mit diesem vernichtenden Befund steht Röstis «Verkehr 2045» vor dem Absturz.
Für die schweizerische Verkehrspolitik und insbesondere für die Ostschweiz kommt damit eine neue Chance. Die Grundlage von Bahnprojekten müssen konkrete Vorstellungen über künftige Bahnverbindungen sein. Sprich über künftige Fahrpläne. So, wie einst bei Bahn 2000 das Ziel der Stundentakt war - eine europaweit wegweisende Idee. Unverständlich: Im Projekt Röstis fehlen solche Zielvorstellungen vollständig.
Dass die Regierungen der Ostschweizer Kantone und Zürich jetzt offensiv auftreten und ihre Kräfte in der Bahnpolitik bündeln, stimmt zuversichtlich. Wenn sie sich jetzt auch noch mit den Westschweizer Kantonen abstimmen, die von Röstis Streichkonzert ebenfalls stark betroffen sind, ist ein Durchbruch in Reichweite.
Fortsetzung:
